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Stadt Fürstenwalde
Am Markt 4
15517 Fürstenwalde/Spree

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Telefon: (03361) 557 0
Telefax: (03361) 557 400

Die Stadt Fürstenwalde/Spree ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird durch den Bürgermeister Herrn Matthias Rudolph vertreten.

Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Stadt Fürstenwalde

Realisiert durch:

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Mühlenweg 3
15526 Reichenwalde
www.eworx-media.com, info@eworx-media.com

X-Design ::: Graphixx
Am Markt 8
15859 Storkow
www.x-design.net, kevin@x-design.net

Fotografie
Barbara Dietl


Förderung

Gefördert aus Mitteln des Bundes und des Landes Brandenburg im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsstruktur GRW-Infrastruktur.


Haftungsausschluss/Disclaimer

Inhalte (Informationen und Links)
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Urheberrecht
An den eigenen Inhalten steht der Stadt Fürstenwalde das Urheberrecht zu. Eine Vervielfältigung in anderen elektronischen oder gedruckten Medien bedarf der vorherigen Zustimmung der Stadt Fürstenwalde.

Rechtswirksamkeit
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Informationen für Immobilien-Inserenten

1. Das Einstellen von Immobilien ist kostenfrei, es können sowohl private als auch gewerbliche Immobilien mit Standort in der Region @see eingestellt werden.

Pflichten des Einstellers gegenüber dem Betreiber, Stadt Fürstenwalde (nachfolgend Betreiber genannt)

1. Der Einsteller hat jede Handlung im Zusammenhang mit der Einstellung von Immobilienobjekten in das Immobilienportal zu unterlassen, die geeignet ist, das Ansehen des Immobilienportals zu schädigen.

2. Der Einsteller garantiert die Richtigkeit und Aktualität aller Angaben der eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte, insbesondere verpflichtet er sich, nur Inhalte zu publizieren, für die er über entsprechende Nutzungsrechte verfügt. Bei Verletzung von Nutzungsrechten haftet ausschliesslich der Einsteller.

3. Der Einsteller wird die eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte laufend auf Richtigkeit und Aktualität überprüfen und Änderungen unverzüglich vornehmen.

4. Der Einsteller wird für seine geschäftlichen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen, Gruppen und juristischen Personen auch Namen und Anschrift des jeweils Vertretungsberechtigten angeben und die gesetzlichen Anforderungen gem. § 6 TDG beachten.

5. Der Einsteller garantiert, dass die von ihm in das Immobilienportal eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte geltendes Recht, Rechte Dritter oder vertragliche Verpflichtungen gegenüber dem Betreiber nicht verletzen. Insbesondere garantiert der Einsteller, dass die eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung im Zusammenhang von Immobilienangeboten von Maklern verstoßen.

6. Der Einsteller stellt den Betreiber von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten durch den Einsteller oder dessen Erfüllungsgehilfen entstehen. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

7. Liegen dem Betreiber konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass der Einsteller mit dem von ihm eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalten gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt oder gegen vertragliche Verpflichtungen verstößt, ist der Betreiber oder vom Betreiber beauftragte Dritte berechtigt, den Zugang zu diesen Inhalten zu sperren oder sie zu entfernen ohne dass es einer vorherigen Ankündigung an den Einsteller bedarf. Der Einsteller wird über die Sperrung/Entfernung unverzüglich benachrichtigt.

Für einen beim Einsteller durch eine unberechtigte Sperrung/Entfernung entstandenen Schaden haftet der Betreiber nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger fehlerhafter Bewertung der Anhaltspunkte, die den Betreiber zur Sperrung/Entfernung veranlasst haben. Eine weitergehende Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen.

8. Der Einsteller hat die Anfragen dem Betreiber, insbesondere über die Aktualität aller Angaben der eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Anfragedatum zu beantworten. Falls der Einsteller gegen diese vertragliche Verpflichtung verstößt, ist der Betreiber berechtigt, den Zugang zu den eingestellten Inhalten zu sperren oder sie zu entfernen, ohne dass es einer vorherigen Ankündigung an den Einsteller bedarf. Der Einsteller wird über die Sperrung/Entfernung unverzüglich benachrichtigt.

9. Der Betreiber ist berechtigt aber nicht verpflichtet, eine für den Einsteller kostenlose ergänzende Verbreitung der eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte über kooperierende Immobilienbörsen vorzunehmen.

10. Die vom Einsteller eingestellten Angaben oder zugänglich gemachten Inhalte werden in automatisierten Dateien gespeichert (Hinweis gem. § 33 BDSG). Hiermit ist der Einsteller einverstanden.

Haftungsausschluss

Neben den Bestimmungen zur Haftung in den vorstehenden Regelungen gelten für die Haftung des Betreibers gegenüber Einstellern die nachfolgenden allgemeinen Beschränkungen für Ansprüche gleich welcher Art. Unberührt bleibt jedoch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Einstellung von Daten.

Der Betreiber haftet nur für Schäden, die von dem Betreiber , ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden, es sei denn, der Betreiber hat für das Vorliegen oder Fehlen bestimmter Eigenschaften des Immobilienportals eine Garantie übernommen.

Der Haftungsausschluss gilt auch für den Fall, dass der Betreiber der weitere Betrieb des Immobilienportals - ganz oder teilweise - aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich wird, die von dem Betreiber, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurden.

Der Betreiber haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in ihren Verantwortungsbereich des Betreibers fallen.

Eine bestimmte Verfügbarkeit der Server und damit der eingestellten oder zugänglich gemachten Inhalte wird nicht gewährleistet. Einschränkungen der Verfügbarkeit der Server sind keine Verletzung der vertraglichen Pflichten des Betreiber, es sei denn, diese ist vom Betreiber grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden.